Rechtsanwaltskanzlei Bock
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LfD Nds

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19. Juni 2026

FAQ-Dokument zur Künstlichen Intelligenz aus Niedersachsen

Der Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen hat ein FAQ-Dokument zur Künstlichen Intelligenz bereitgestellt (Stand März 2026), um insbesondere professionelle Anwender in Wirtschaft und Verwaltung bei der Umsetzung der neuen rechtlichen Anforderungen zu unterstützen. Ich habe mir das Dokument kurz angesehen und möchte in der gebotenen Kürze auf die Inhalte hinweisen. Die FAQ gibt es dankenswerterweise…

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14. Nov. 2022

900.000 Euro Bußgeld wegen unzulässiger Auswertung von Kundendaten

Die LfDI Niedersachsen verhängte gegen eine deutsche Bank ein Bußgeld 900 000 Euro, weil sie ohne Rechtsgrundlage die Daten aktueller und früherer Kunden hinsichtlich deren Online-Nutzerverhaltens auswertete. Die Hannoversche Volksbank hatte mit der Durchführung der Auswertung einen Dienstleister beauftragt und die erhaltenen Ergebnisse mit Informationen einer Wirtschaftsauskunftei verglichen und entsprechend ergänzt. Die Betroffenen waren zwar…

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5. Aug. 2022

1,1 Millionen Euro Bußgeld gegen Volkswagen

Die Landesbeauftragte für den Datenschutz (LfD) Niedersachsen hat gegen die Volkswagen Aktiengesellschaft eine Geldbuße nach Art. 83 Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) in Höhe von 1,1 Millionen Euro festgesetzt. Grund sind Datenschutzverstöße in Zusammenhang mit dem Einsatz eines Dienstleisters bei Forschungsfahrten für ein Fahrassistenzsystem zur Vermeidung von Verkehrsunfällen. Ein Erprobungsfahrzeug des Unternehmens wurde im Jahr 2019 durch die…

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4. Aug. 2021

Bußgeld wegen des Betriebs einer Website mit veralteter Software

In dem folgenden Bußgeldverfahren aus Niedersachsen ging es um die fehlende Einhaltung und regelmäßige Überprüfung von technischen Vorgaben, wofür ein Bußgeld in Höhe von 65.000 Euro festgesetzt wurde. Dieses wurde auch vom betroffenen Unternehmen anschließend akzeptiert. Anlass des Bußgeldverfahrens war eine Meldung des Unternehmens an die Behörde hinsichtlich eines Datenschutzvorfalls. Diese Meldung wurde zum Anlass…

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30. Nov. 2020

Cookies: Hinweise zu Anforderungen an Conset-Layer

Der Landesbeauftragten für den Datenschutz (LfD) Niedersachsen stellt im Rahmen einer Pressemitteilung zu der branchenübergreifenden Prüfung zum datenschutzkonformen Tracking auf Webseiten ein PDF-Papier zu Anforderungen an Conset-Layer zur Verfügung. Das Papier mit dem Titel Datenschutzkonforme Einwilligung auf Webseiten – Anforderungen an Consent-Layer lohnt sich auf jeden Fall einmal zu lesen, es ist immerhin 9 Seiten…

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28. Aug. 2019

Fragenkatalog Prüfung LfD Niedersachsen

Die LfD Niedersachsen hat in den vergangenen Monaten in 50 großen und mittelgroßen Unternehmen geprüft, wie umfassend diese die Anforderungen der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) umgesetzt haben. Die Prüfung steht nun kurz vor dem Abschluss.Um die geprüften Unternehmen einheitlich bewerten zu können, wurde zu den zehn Fragekomplexen ein Katalog mit circa 200 Einzelkriterien entwickelt.   Den Kriterienkatalog…

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20. März 2018

Videoüberwachung. Jetzt wird’s lustig oder auch nicht.

Den ketzerischen Titel möge man mir verzeihen. Die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen hat sich die Mühe gemacht,  die Transparenzanforderungen in Zusammenhang mit der Videoübewachung zu konkretisieren Information_Transparenzpflichten_DSGVO-1. Auch ein Muster für ein Informationsschreiben gibt es (Informationsblatt). Ob allerdings mit dem Hinweisschild selbst jetzt jeder glücklich sein wird, wage ich allerdings zu bezweifeln. Hinweisschild_vorgelagert Ich selbst…

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