Rechtsanwaltskanzlei Bock
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News zum Thema

KI

Zu den News
6. Okt. 2026

HmbBfDI: Ray-Ban Meta AI Glasses werfen erhebliche Datenschutzfragen auf

Der HmbBfDI untersucht Smart Glasses technisch und datenschutzrechtlich Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBfDI) hat am 10. September 2026 seinen Abschlussbericht zur technischen und datenschutzrechtlichen Untersuchung der Ray-Ban Meta AI Glasses veröffentlicht. Untersucht wurde exemplarisch das Modell Ray-Ban Meta Wayfarer (Gen 1). Ziel war insbesondere, die technischen Datenverarbeitungen der Brille und der zugehörigen…

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30. Sep. 2026

2026 – Besuch Big Bang Festival

Diesen September waren war unser Team erstmalig in Berlin auf dem Big Bang Festival. Es gab viele interessante Anregungen zum Thema KI. Anbei ein paar Impressionen (und natürlich unser Zertifikat😀).       2026 – KI-Zertifikat_Bock

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26. Sep. 2026

LG Köln: Werbedaten aus KI-Chats benötigen eine tragfähige Rechtsgrundlage

LG Köln, Urteil v. 17.09.2026 – 33 O 120/24 Kurzzusammenfassung Das LG Köln hat sich mit der datenschutzrechtlichen Zulässigkeit der Nutzung von Daten aus dem generativen KI-Chatbot „My AI“ innerhalb von Snapchat zu Werbezwecken befasst. Das Gericht hält die angegriffene Verarbeitung für rechtswidrig. Besonders relevant ist dabei, dass Nutzer in einem Chat mit einer KI…

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19. Aug. 2026

Digital Omnibus zur KI-Verordnung in Kraft getreten

Mit der Verordnung (EU) 2026/1744 („Digital Omnibus on AI“) vom 8. Juli 2026 hat die Europäische Union die KI-Verordnung (EU) 2024/1689 in mehreren Punkten geändert. Die Änderungsverordnung wurde am 24. Juli 2026 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht und ist am 27. Juli 2026 in Kraft getreten. Ziel der Änderungen ist vor allem, die Umsetzung…

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14. Aug. 2026

LfDI MV Leitfaden (Juli 2026) gibt praktische Orientierung für den Einsatz von KI

Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern (LfDI MV), Sebastian Schmidt, hat im Juli 2026 einen neuen praxisorientierten Leitfaden zum „Datenschutzkonformen und digital-souveränen Einsatz von Künstlicher Intelligenz mit beschränktem oder minimalem Risiko“ veröffentlicht. Er richtet sich insbesondere an kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sowie kleinere Verwaltungen. Ziel ist es, diesen Organisationen eine praktisch nutzbare Hilfestellung…

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5. Aug. 2026

Leitlinien der EU-Kommission zu Art. 50 KI-VO

Die Europäische Kommission hat am 20. Juli 2026 Leitlinien zur Umsetzung von Art. 50 der KI-Verordnung (AI Act) veröffentlicht. Im Mittelpunkt stehen die Transparenz- und Kennzeichnungspflichten für bestimmte KI-Systeme. Das Thema betrifft längst nicht mehr nur prominente Anwendungsfälle, sondern zunehmend auch private Kontexte, Vereine und den allgemeinen Alltag. Datenschutzrechtliche Bezüge werden hier nicht vertieft. Nachfolgend…

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3. Aug. 2026

KI-Stimmen dürfen nicht ohne Einwilligung zur Reichweitenerhöhung eingesetzt werden

LG Berlin II, Urteil vom 20.08.2025, Az. 2 O 202/24https://openjur.de/u/2532836.html Kurzzusammenfassung Das LG Berlin II hat entschieden, dass das allgemeine Persönlichkeitsrecht auch das Recht an der eigenen Stimme umfasst. Dieses schützt nicht nur die Originalstimme, sondern auch vor der Nutzung einer KI-generierten Stimme, die einer bekannten Stimme täuschend ähnlich ist. Wird eine solche Stimme ohne…

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28. Juli 2026

KI-Einsatz im Unternehmen: Rechtliche Leitplanken, Informationspflichten und Risikoklassen

Der Einsatz von KI im Unternehmen ist längst kein Zukunftsthema mehr. Ob im Personalbereich, im Kundenservice, in der Qualitätssicherung oder bei internen Assistenzsystemen: KI-Anwendungen können Prozesse beschleunigen, Entscheidungen unterstützen und Kosten reduzieren. Zugleich werfen sie erhebliche rechtliche Fragen auf, insbesondere im Beschäftigtendatenschutz, bei Transparenzpflichten, bei generativer KI und unter der KI-Verordnung der EU. Für Unternehmen…

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