Rechtsanwaltskanzlei Bock
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News zum Thema

Internet

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7. Jan. 2021

Arbeitnehmerdatenschutz: 300 € Schadenersatz wegen vergessener Datei im Internet

In einer Entscheidung des LAG Köln (AZ nicht bekannt) ging es um ein Profil einer ehemaligen Beschäftigten, welches im Internet als pdf-Datei auch nach Ende des Beschäftigtenverhältnisses verfügbar war.  Die Parteien hatten mit Ende des Beschäftigungsverhältnisses vereinbart, dass das Profil der Arbeitnehmerin von der Seite entfernt werde, wobei die streitumfängliche PDF-Datei jedoch übersehen wurde. Nachdem…

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1. Okt. 2019

Neues EuGH Urteil zu Cookies „Planet49“

Werden Cookies verwendet, sind jetzt auch die Vorgaben des EuGH (Urt. v. 01.10.2019, Az. C-673/17, „Planet49“) zu beachten. Bei der Zustimmung zum Datensammeln mittels sogenannter Cookies dürfen keine vorausgefüllten Einwilligungen angeboten werden. Diensteanbieter müssen gegenüber dem Nutzer Angaben zur Funktionsdauer und zur Zugriffsmöglichkeit Dritter durch die Cookies machen. Unternehmen sollte ihre Datenschutzerklärungen und Cookie-Hinweise diesbezüglich…

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6. Apr. 2019

Ergebnisse des Treffens der Datenschutzkonferenz (DSK)

Das Abstimmungsgremium der Aufsichtsbhörden zum Datenschutz in Deutschland hat Anfang April 2019  getagt. Drei Punkte möchte ich hier hervorheben: 1. Nach der DSK ist ein datenschutzkonformer Betrieb von Facebook-Fanpages nicht möglich und eine Anpassung durch Facebook erforderlich 2. Es gibt eine neue Orientierungshilfe für Telemedien (also letztlich alle, die eine Internetseite betreiben) 3. Darüber hinaus gibt es auch…

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2. Sep. 2015

Verpflichtet das IT-Sicherheitsgesetz auch kleinere Unternehmen?

Gestern hatte ich eine sehr interessante Diskussion mit einem Kollegen. Er machte darauf aufmerksam, dass das neue IT-Sicherheitsgesetz nicht nur Regelungen für Anbieter von Waren und DIenstleistungen die Kritische Infrastrukturen beinhalten enthält, sondern auch neue Pflichten für Diensteanbieter von Telemedien bereit hält. Und in der Tat, nach Art 4 des Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme…

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1. Juli 2015

BAG: Die Veröffentlichung von Bildnissen in Arbeitsverhältnissen – Das „Ob“ und „Wie“ genauer betrachtet

Schon zahlreiche Beiträge dieses Blogs haben die Sensibilität rund um das Thema Arbeitnehmerdatenschutz verdeutlicht. Mit seinem Urteil vom 11.12.2014 veranschaulichte das Bundesarbeitsgericht (BAG, Urteil v. 11.12.2014 – 8 AZR 1010/13) nun erneut, welche rechtlichen Auswirkungen die voranschreitende Digitalisierung im Rahmen des Arbeitsverhältnisses haben kann. Im Fall ging es um einen Arbeitgeber, der ein Video seines Unternehmens zu…

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22. Juni 2015

Connected Cars – Eine technische Innovation wird zur Herausforderung für den Datenschutz

Die Digitalisierung macht vor keinem Wirtschaftszweig halt. So verwundert es nicht, dass auch die Automobilindustrie gegenwärtig und insbesondere als zukünftigen Trend auf das moderne Auto setzt. Kennzeichen dieser fahrenden Wunderwerke der Technik ist deren ausgeprägte Vernetzung mit Umwelt, Infrastruktur und Internet. Ohne vorherigen menschlichen Impuls kommuniziert das Auto selbstständig mit seiner Umgebung. Zu verdanken haben wir dies den Innovationen…

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