Medienrecht

Gestern hatte ich eine sehr interessante Diskussion mit einem Kollegen. Er machte darauf aufmerksam, dass das neue IT-Sicherheitsgesetz nicht nur Regelungen für Anbieter von Waren und DIenstleistungen die Kritische Infrastrukturen beinhalten enthält, sondern auch neue Pflichten für Diensteanbieter von Telemedien bereit hält. Und in der Tat, nach Art 4 des Gesetz zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme…

Schon zahlreiche Beiträge dieses Blogs haben die Sensibilität rund um das Thema Arbeitnehmerdatenschutz verdeutlicht. Mit seinem Urteil vom 11.12.2014 veranschaulichte das Bundesarbeitsgericht (BAG, Urteil v. 11.12.2014 – 8 AZR 1010/13) nun erneut, welche rechtlichen Auswirkungen die voranschreitende Digitalisierung im Rahmen des Arbeitsverhältnisses haben kann. Im Fall ging es um einen Arbeitgeber, der ein Video seines Unternehmens zu…

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Urteil vom 13.01.2015 (VI ZR 386/13) die vorinstanzlichen Urteile aufgehoben und entschieden, dass ein bekannter Promi-Friseur eine identifizierende Presseberichterstattung hinnehmen muss. Der Rechtsstreit entstand, als die Bild-Zeitung im März 2012 einen Artikel unter der Überschrift „Filialleiter von U. W. [voller Name des Klägers] mit ‚Hells Angels‘ verhaftet“ veröffentlichte. In…