Cookie-Richtlinie

Der Bundestag hat das Gesetz zur „Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien“ (TTDSG) beschlossen. Das Gesetz erneuert die bisherigen Regelungen aus dem Telekommunikations- und dem Telemediengesetz und überführt sie in das neue TTDSG. Geregelt wird u.a. der Einsatz von Cookies, für den das deutsche Telemediengesetz (TMG) die…

Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt hat in seinem Urteil vom 17.12.2015 (6 U 30/15) entschieden, dass das sog. „Opt-out“ Verfahren den gesetzlichen Anforderungen an eine Einwilligung zur Cookie Nutzung genügt. Damit hat das OLG zumindest ein wenig mehr Rechtssicherheit für Dienstanbieter von Websites geschaffen. Cookies sind -wie schon in Beiträgen zuvor thematisiert- kleine Textdateien einer Website,…

Google weist darauf hin, dass Nutzer von Google-Produkten wie Adsense, DoubleClick for Publishers oder DoubleClick Ad Exchange einen Cookie-Hinweis auf ihren Webseiten und Apps erstellen müssen. Cookies sind kleine Textdateien einer Website, die lokal auf dem Rechner des Users gespeichert werden. Diese können den Anwender eindeutig identifizieren und Informationen über sein Surf-Verhalten speichern. Dadurch wird…

Bereits im Jahr 2009 beschloss das europäische Parlament die Änderung der E-Privacy-Richtlinie, die auch Cookie-Richtlinie genannt wird. Artikel 5 Abs. 3 der Richtline sieht in der Neufassung vor, dass Informationen nur mit der Einwilligung der jeweiligen Person erlaubt sein sollen. Geregelt ist insofern, dass die Speicherung der Daten in den Mitgliedstaaten nur im Opt-in-Verfahren zu…